Sicherheit

Sicherheit ist ein Grundbedürfnis unserer Gesellschaft. Sie stellt die Voraussetzungen für positive menschliche Entwicklung dar. Im Jahr 2015 konnte österreichweit nicht einmal jedes zweite Verbrechen aufgeklärt werden. Bis 2015 kam es in Graz zu einem permanenten Anstieg von Einbrüchen in Wohnungen und Wohnhäuser. Es ist eine durch Statistiken belegbare Tatsache, dass ein Großteil der Straftaten in unserer Stadt von Ausländern begangen wird. Speziell die Drogenkriminalität greift um sich. Auch hier ist festzuhalten, dass der Suchtmittelhandel fest in den Händen ausländischer Drogenkartelle liegt. Bei der Aushebung eines Drogenringes im Jahr 2014 wurden beispielsweise 70 kg Suchtgift sichergestellt und 71 Drogendealer verhaftet. Von den Festgenommenen besaß kein einziger die österreichische Staatsbürgerschaft.

Bekämpfung der Banden- und Drogenkriminalität

In Graz tobt mittlerweile ein blutiger Bandenkrieg zwischen Afghanen und Tschetschenen um die Vorherrschaft im Drogenhandel. Und neuerdings machen auch Einwanderer aus Somalia den Afghanen Konkurrenz. Seit Anfang September des Jahres 2016 war laut Auskunft der Grazer Polizeidienststellen ein enormer Anstieg an Gewaltdelikten in der Drogenszene zu verzeichnen. Dazu zählen auch Raubüberfälle in großer Zahl. Brennpunkte in unserer Stadt sind unter anderem der Grazer Stadtpark, der Rösselmühlpark bei der Postgarage, wo zahlreiche betrunkene Nachtschwärmer überfallen werden, und natürlich der Volksgartenpark sowie der Augarten.

Die Amokfahrt eines unglaublich grausamen und brutalen Täters hat weitere, traurige, Aspekte der Kriminalität in unserer Stadt aufgetan.

Besonderes Augenmerk legt die Freiheitliche Partei auch auf die Bekämpfung des organisierten Verbrechens, des Terrorismus, des Banden- und Schlepperunwesens, der Gewaltkriminalität und des mafiös organisierten Bettelunwesens. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit als Grundrecht sammeln sich in unserer Stadt religiöse Fanatiker und Hassprediger, um radikal-islamistisches Gedankengut zu verbreiten. Dies steht im Widerspruch zu wesentlichen Grundwerten unserer Gesellschaft wie der Freiheit, dem Recht auf Eigentum, dem Recht auf Freizügigkeit oder dem Recht auf geistige und körperliche Unversehrtheit. Der Verfassungsschutz stuft die Hälfte aller Grazer Moscheen als fundamentalistisch ein. Die meisten der 200 aus Österreich stammenden IS-Kämpfer wurden im Umfeld von Moscheen rekrutiert und radikalisiert. Am Grazer Hauptplatz schwenkten bosnische Muslime die Dschihad-Fahne. Radikal-islamische Salafisten verteilten in Krankenhäusern Propagandamaterial und drängten Patienten dazu, zum Islam zu konvertieren. Ebenso ist die Grazer Großmoschee der bosnischen Muslime kritisch zu beurteilen. Zwar genießt das Bauprojekt das Wohlwollen des ÖVP-Bürgermeisters Siegfried Nagl, was aber nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass die Finanzierung durch einen Geldgeber aus den Vereinigten Arabischen Emiraten erfolgte, wo die Scharia gilt, Gewalt gegen Frauen nicht unter Strafe steht und Homosexualität mit der Todesstrafe geahndet wird.

DIE FPÖ GRAZ TRITT DAHER EIN FÜR:

  • 200 zusätzliche Polizisten in Graz sowie für die Einrichtung weiterer Polizeiposten an Drogen- und Gewaltbrennpunkten und die sofortige Nachbesetzung aller unbesetzten Planstellen im Polizeidienst
  • Ein wirksames Bettelverbot
  • Die Untersagung von islamistischen Veranstaltungen – insbesondere ein Aufrechterhalten des Verbotes von Koranverteilungen für Salafisten -, für rigorose Kontrollen aller islamistischen Moscheen in Graz und für die lückenlose Offenlegung der Finanzierung des Baus der Grazer Großmoschee
  • Abschiebung bzw. Ausweisung aller ausländischen Personen, die wissentlich und willentlich Kontakte zu Dschihadisten pflegen, die selbst in den Dschihad gezogen sind oder die radikal-islamische Lehren verbreiten
  • Härtere und rigorose Strafen für Drogendealer. Wir sind gegen die Legalisierung von Cannabis und anderen Suchtmitteln sowie für die zusätzliche Verankerung von Drogendelikten im geringen Mengenbereich im Verwaltungsstrafrecht in Verbindung mit empfindlichen Geldstrafen