Unglaubwürdigkeit hat einen Namen: KPÖ

Fundamentalopposition bei Abschaffung der Hundeabgabe scheinbar wichtiger als Entlastung für die Grazer

In den letzten Jahren vertrat die KPÖ generell die Parteilinie, dass Gebührenerhöhungen und Indexanpassungen grundsätzlich abgelehnt werden – Einnahmen also, die letztlich der Erhaltung und dem Ausbau der städtischen Infrastruktur dienen. Nun aber zeigen die Kommunisten ihr wahres Gesicht. Im Zuge der Abschaffung der Hundeabgabe – eine Bagatellsteuer – negierten die Kommunisten die wirkliche finanzielle Erleichterung für zahlreiche Hundebesitzer und kritisieren stattdessen in ihrer Aussendung vom 6. April 2018 die schwarz-blaue Rathauskoalition. Leider zeigt sich jetzt, dass die KPÖ nicht an der Seite des Bürgers steht, sondern durchaus unter parteipolitischem Kalkül handelt.

„Eine Fundamentalpartei geht plötzlich in Fundamentalopposition. Dagegen sein ist alles! Elke Kahr und ihre kommunistische Partei operieren lieber mit Geldgeschenken und erzeugen auf diese Weise finanzielle Abhängigkeiten, anstatt eine nachhaltige Politik zum Wohle der Bürger zu unterstützen. Das aktuelle Vorgehen konterkariert die bisherige konsequente Linie als Partei für die sozial Schwachen in unserer Stadt. Der angebliche Kampf gegen Gebührenerhöhungen dient also doch nur dem profanen Stimmenfang“, so der freiheitliche Klubobmann Mag. Armin Sippel abschließend.