Mehr Sicherheit für Frauen in Grazer Lokalen

Sippel fordert effektive Maßnahmen zur Bekämpfung sexueller Übergriffe auf Frauen und zur Verhinderung von Gewaltexzessen Die Ankündigung der grünen Frauenstadträtin Schwentner, das Projekt „Ist Luisa da?“ auch in Graz umsetzen zu wollen, ist grundsätzlich sinnvoll. Allerdings offenbart der Lösungsansatz auch die verkürzte Denkweise der Grünen. Da sind auf der einen Seite die sexuell belästigten und […]

FPÖ-Hermann/Sippel: „Reform der Mindestsicherung dringend notwendig!“

Aktuelle Zahlen zur Mindestsicherung sind höchst alarmierend. Die unlängst medial veröffentlichten Zahlen zur Mindestsicherung sind höchst alarmierend und legen einen massiven Zuzug in unser Sozialsystem offen. Neben der Stadt Wien ist vor allem Graz als urbaner Ballungsraum besonders stark von der derzeitigen Situation betroffen. Während der Anteil der Österreicher unter den Mindestsicherungsbeziehern 42,4 Prozent beträgt, […]

Sprachliches Durcheinander und deutlich mehr Muslime an Grazer Schulen

Sippel: Klares Nein zu weiterer Zuwanderung Wenn auch der Höhepunkt der Migrationswelle inzwischen drei Jahre zurückliegt, spürt die Gesellschaft dessen Nachwirkungen in zunehmendem Ausmaß. Vor allem im Bildungsbereich auf Ebene von Kindergärten und Pflichtschulen unterstreichen aktuelle Zahlen eine höchst besorgniserregende Entwicklung. Dabei lässt sich konsequenterweise ein massives Stadt-Land-Gefälle feststellen. Rund 10 % der steirischen Volksschüler […]

FP-Sippel fordert Evaluierung möglicher Waffenverbotszonen an Grazer Brennpunkten

Tödliche Messerattacke in Innsbruck ist ein deutliches Warnsignal Anlässlich der tödlichen Messerattacke in Innsbruck am vergangenen Wochenende wurden die neun Landespolizeidirektionen auf Initiative von Innenminister Herbert Kickl angewiesen, mögliche öffentliche Orte für Waffenverbotszonen zu evaluieren und gegebenenfalls mittels Verordnung einzurichten. Eine entsprechende Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz wurde im August d. J. beschlossen. Der freiheitliche Klubobmann Mag. […]

Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Bürgermeister-Stellvertreter Eustacchio und FP-Klubobmann Sippel: „Danke an die Bundesregierung für diesen wichtigen Schritt!“ Gratulation an die Bundesregierung ergeht von Bgm.-Stv. Mario Eustacchio und Klubobmann Armin Sippel, die diesen mutigen Schritt als wegweisend für die Zukunft unserer Länder und seiner Bevölkerungen sehen. Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio: „Österreich hat mit der Ablehnung des UN-Migrationspaktes ein deutliches Zeichen für […]

Moscheenbau: Herkunft der Großspende muss geklärt werden

Großspende in Höhe von 270.000 Euro veranlasst Klubchef Sippel zu heftiger Kritik Neben der Tatsache, dass Verfassungsschützer rund die Hälfte der 20 muslimischen Gebetshäuser in Graz als problematisch einstufen, gibt auch die große Moschee in der Laubgasse – bisher gerne als Vorzeigeprojekt gehandelt – Anlass zur Sorge. Die angeblich so liberale Gemeinde soll in Wahrheit […]

Erdoğans Kindersoldaten: Auch türkische Vereine in Graz müssen durchleuchtet werden

FP-Sippel zeigt sich besorgt und fordert ein klares Bekenntnis gegen Radikalisierung Die kürzlich aufgedeckten Ereignisse in einer Wiener ATIB-Moschee, in der kleine Kinder in Kriegsszenen Soldaten und Leichen darstellten, geben Grund zu großer Besorgnis, dass es auch in Graz zu ähnlichen Vorfällen gekommen sein könnte. Klubobmann Mag. Armin Sippel: „Wenngleich die in Graz lebenden türkischen […]

52,4 % aller Grazer Volksschulkinder haben fremde Muttersprache

Sippel fordert politische Trendumkehr Der jüngste Vorstoß des Grazer VP-Bildungsstadtrates Kurt Hohensinner über die Einrichtung von Deutschförderklassen lieferte ein besorgniserregendes Zahlenwerk. Nachdem der Bund nun fordert, dass Kinder mit Sprachdefiziten ab Herbst in eigenen Deutschklassen unterrichtet werden sollen, hat Stadtrat Hohensinner nun entsprechend reagiert und vor allem den Raumbedarf im Grazer Stadtgebiet zur Diskussion gestellt. […]

Kein Schutz des österreichischen Staates für syrischen Gefährder

Wie nun bekannt geworden ist, wird ein in Graz wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu 30 Monaten Haft verurteilter Syrer, der nach neunmonatiger Haft entlassen wurde, nicht abgeschoben. Grund dafür ist, dass in seinem Herkunftsland nach wie vor Krieg herrscht. In seiner syrischen Heimat war der Verurteilte Teil einer Gruppe, die sich auf Sprengfallen, […]

FP-Schönbacher erwartet sich geeignete Maßnahmen von Frauenstadträtin Wirnsberger 

In der heutigen Gemeinderatssitzung wird FP-Frauensprecherin Gemeinderätin Claudia Schönbacher Stadträtin Tina Wirnsberger in ihrer Zuständigkeit für Frauen & Gleichstellung im Zusammenhang mit der vergangene Woche präsentierten Studie „Religiöse und ethische Orientierungen von muslimischen Flüchtlingen in Graz“ befragen. Der Kernpunkt ihrer Anfrage bezieht sich auf einen wesentlichen Teilbereich der Aslan-Studie, der ein Themenfeld im eigenen Wirkungsbereich der […]