Verkehrsstillstand in Graz – ÖGB legt ÖV lahm

Kahr soll Interessen der Fahrgäste wahren, sie unterstützt aber den Streik! Längst nicht alle Fahrer sind dafür. Im Zuge des von der Bundesregierung geplanten neuen Arbeitszeitgesetzes mobilisierten zahlreiche Arbeitnehmervertretungen unter Bemühen des 12-Stunden-Arbeitstag-Schreckgespenstes ihre arbeitenden Mitglieder. Auch in der Holding Graz fanden inzwischen Betriebsratsversammlungen statt, die auch zu einem ersten Ergebnis führten. Am kommenden Montag […]

Sozialministerin Hartinger-Klein auf Klubbesuch

Klubobmann Sippel freut sich über die gute Achse nach Wien Nachdem Bürgermeister-Stellvertreter Eustacchio in der Vorwoche bei Infrastrukturminister Hofer einen Zuschuss aus Bundesmitteln für den ÖV-Ausbau erwirken konnte, gab es nun das nächste Ministertreffen – dieses Mal in Graz. Sozialministerin Mag. Beate Hartinger-Klein, selbst gebürtige Grazerin, stattete im Rahmen eines beruflichen Graz-Aufenthaltes auch dem Freiheitlichen […]

Aktuelle Feinstaubstudie bestätigt die FPÖ

Ergebnisse liegen vor – keine Variante überzeugt wirklich In der Vergangenheit wurden unzählige Möglichkeiten zur Feinstaubreduktion als Allheilmittel angepriesen. Besonders die Grünen sahen im Bekämpfen des motorisierten Individualverkehrs den Stein der Weisen. Die Wahrheit sieht freilich anders aus. „Citymaut, Fahrverbote und autofreie Tage – sie alle haben in Teilbereichen günstige Effekte, sind aber in der […]

Machen Sie Ihre Hausaufgaben, Frau Kahr!

…und kümmern Sie sich auch um die Finanzierung von Verkehrsprojekten Ganz aktuell sorgt das massive Drängen von Verkehrsstadträtin Kahr zur Anschaffung von 18 Cityrunner-Mittelteilen für Kopfschütteln. Die Kommunistin argumentiert innerhalb ihrer eigenen Ressortverantwortlichkeit gerade so, als befände sie sich in der Opposition. Vorschläge zur Finanzierung der Anschaffung sowie der zu erwartenden Folgekosten für Umbaumaßnahmen gibt […]

Keine Autofahrer-Abzocke in Graz

Klubobmann Sippel erteilt Elke Kahr und ihren Radarkasten-Plänen eine klare Abfuhr Vor wenigen Tagen wurde in Graz – angeregt durch ein bekanntes Zeitungsmedium – über eine nahezu flächendeckende Einführung von Tempo 30 in Graz diskutiert. Journalisten und Experten kamen wechselseitig zu Wort. Wenig zweckmäßig und rechtlich schwer durchführbar, so lautet das Ergebnis knapp zusammengefasst. Ebenso […]

FP-Klubobmann Sippel: Klare Absage zu Straßenumbenennungen

FPÖ wird Straßenumbenennungen nicht zustimmen Der Endbericht der Expertenkommission für Straßennamen in Graz ist ein über tausend Seiten langes Elaborat, das sich vor allem mit Straßen auseinandergesetzt hat, die nach Personen der Vergangenheit benannt sind. Grundsätzlich ist der Versuch einer wissenschaftlichen Aufarbeitung durchaus zu begrüßen, das Ergebnis muss aber von der Politik mit Augenmaß verwaltet […]

Diesel-Urteil in Deutschland: Für die FPÖ Graz kommen Diesel-Fahrverbote weiterhin nicht in Betracht

Für FPÖ-Klubobmann Armin Sippel sind Diesel-Fahrverbote in Graz weiterhin undenkbar. Derartige Maßnahmen hätten nicht nur eine massive Gefährdung von Arbeitsplätzen vor allem im Bereich von Personen- und Warenbeförderung zur Folge, sie würden auch einen Wertverlust dieser Diesel-Fahrzeuge herbeiführen. Dies käme einer staatlichen Enteignung gleich, die vornehmlich die einkommensschwachen Bevölkerungsschichten treffen würde. Zudem lässt das Urteil […]

Grazer Kommunisten – die Partei des traditionellen „Njet“

FP-Klubobmann Sippel fordert Konstruktivität von den Kommunisten ein Das „Njet“ des Parteivorsitzenden hatte in der ehemaligen KPdSU zu Zeiten des Bestehens der Sowjetunion durchaus imperative Wirkung. Dieser Verhaltensmechanismus dürfte nun auch Teil einer Copying-Strategie des letzten versprengten Restes kommunistischer Bewegungen auf Grazer Boden sein. Allerdings übersehen die Grazer Parteigenossen geflissentlich, dass sie hier Teil eines […]

Wo bleiben Ihre Lösungsansätze, Frau Kahr?

Pendlerstudie zeigt fehlende Attraktivität des ÖV auf Das jüngst veröffentlichte Zwischenergebnis einer Studie zum Mobilitätsverhalten stellt der Stadt Graz kein gutes Zeugnis aus. Demzufolge geben lediglich 30 Prozent der Befragten an, mit den Öffis zur Arbeit zu fahren, während der größte Anteil von 45 Prozent auf den motorisierten Individualverkehr zurückgreift. Nach wie vor ist die […]

Armin Sippel: Klare Stellungnahme zum Evaluierungsbericht zur Mobilitätsstrategie

Der nun von Elke Kahr vorgelegte 1. Evaluierungsbericht zur Mobilitätsstrategie 2020 der Stadt Graz lässt eine klare Tendenz erkennen. Vollständig ist er jedenfalls nocht nicht. Grund genug für Klubobmann Armin Sippel, Verkehrsstadträtin Elke Kahr an ihre eigentlichen Aufgaben zu erinnern. „Die Nichterreichung der Ziele ist sicher ein gesamtpolitisches Thema, zu dem nun aber auch von […]