Dem Klimaextremismus entgegentreten

Klubobmann Sippel fordert in einem dringlichen Antrag alle im Gemeinderat vertretenen Parteien auf, sich schützend vor die Grazer Wirtschaft zu stellen. Anlässlich der illegalen Blockade von Aktivisten des radikalen Klimabündnisses „System Change, not Climate Change“ bei der 150 Klimaaktivisten die Liebenauer Hauptstraße als auch die Einfahrtstore der Firma Magna für drei Stunden blockierten, fordert FPÖ-Klubobmann […]

FP-Sippel: Keine politische Instrumentalisierung von Grazer Volksschülern

Solidaritätsbekundungen für radikale Klimaorganisationen haben in Kinderhänden nichts verloren. Im Rahmen des sehr begrüßenswerten Projektes „Abfallprofis@School“ in der Volksschule Brockmann, initiiert durch die GBG Graz und das Umweltamt der Stadt Graz, werden unsere Volksschulkinder in den Bereichen Abfalltrennung und Müllvermeidung im Sinne einer Ressourcenschonung sensibilisiert. Das ist ein völlig richtiger und wichtiger Ansatz. Enthusiasmus für […]

Auch „Agenda Graz 22 Plus“ mit klarer freiheitlicher Handschrift

Das Grazer Zukunftsprogramm wurde um wichtige freiheitliche Forderungen erweitert und ist ein auf Papier gebrachter Beweis für die Durchsetzungskraft der FPÖ. Klubobmann Armin Sippel zeigt sich nicht nur über das große mediale Interesse angesichts der Präsentation der Leistungsbilanz der schwarz-blauen Koalition erfreut, sondern betont einmal mehr, dass aufgrund des hohen Arbeitstempos bereits nach drei Jahren […]

Sparbersbachgasse/Mandellstrasse: Wenn fehlende Leidenschaft zur Qual für die Bevölkerung wird

Nach drei Jahren im Ressort ist für Verkehrsstadträtin Elke Kahr noch immer alles andere wichtiger. Seit dem Straßenumbau sowie der Umstellung der Ampelschaltung im November des Vorjahres kommt es im Kreuzungsbereich Sparbersbachgasse/Mandellstrasse zu deutlich längeren Wartezeiten. Grazer und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, stehen seither regelmäßig länger im Stau. Phasenweise reicht der Rückstau […]

Nachbarschaftszentren: Mehr Objektivität in der Stadtteilarbeit

Klubobmann Armin Sippel erläutert, warum die von der KPÖ eingeführten Stadtteilzentren einer Reform unterzogen werden mussten. Die Stadtteilzentren, einst als kommunistische Prestigeprojekte von Stadträtin Elke Kahr installiert, stellten sich letztlich als teure, ineffiziente und wenig treffsichere Beschäftigungseinrichtungen für Sympathisanten aus dem linken Politumfeld dar. Rund 80 Prozent der bereitgestellten Fördermittel aus Steuergeldern wurden insgesamt für […]

Grazer Grüne stimmen gegen Maßnahmen aus dem türkis-grünen Regierungsprogramm

Der Grazer Gemeinderat beschloss heute nur mit Mehrheit von Schwarz-Blau eine Petition an die neue türkis-grüne Bundesregierung, in der wichtige Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm im Bereich der Sicherheit und Asylpolitik gewürdigt wurden und auf baldige Umsetzung für die Stadt Graz gepocht wurde. „Nach nur neun Tagen seit der Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung hat die Grünen […]

Kopftuchverbot bis 14 Jahre, Ausreisezentren und Sicherungshaft – Gemeinderat soll sich zu Maßnahmen von Türkis-Grün bekennen

Klubobmann Sippel wendet sich in einem Dringlichen Antrag an die neue Bundesregierung und pocht auf rasche Umsetzung und einen Graz-Fokus Nach Analyse des neuen türkis-grünen Regierungsprogramms finden sich vor allem in den Bereichen Sicherheit und Integration vernünftige Maßnahmen, die tatsächlich das Potential haben, die vorhandenen Probleme im Bereich der Zuwanderung in den Griff zu bekommen. […]

Probleme gehören gelöst und nicht verteilt!

Wohnungspolitik hat nicht die Aufgabe, die verfehlte Zuwanderungspolitik des Bundes zu korrigieren. Die Debatte über die Situation an Grazer Schulen zeigt einmal mehr, dass es eine echte Lösung braucht. Die Aussage von SPÖ-Klubchef Micheal Ehmann in einer Tageszeitung, die Aufteilung von Kindern mit einer anderen Muttersprache als Deutsch auf die Grazer Volksschulen über eine geänderte […]

Mehr Sicherheit im Grazer Nachtleben

Mit der „Aktion Sicheres Nachtleben“ setzen Bürgermeistersstellvertreter Mario Eustacchio und FP-Sicherheitssprecher Armin Sippel ein weiteres sicherheitspolitisches Ausrufezeichen für Graz. Graz zeichnet sich als Studentenstadt mit einer Fülle an Lokalen, lebendiger Klubkultur, Diskotheken und jeder Menge Veranstaltungslokale durch ein vielfältiges Nachtleben aus. In der heutigen Pressekonferenz „Aktion Sicher Nachtleben“ wurde von einem hochkarätigen Personenkreis ein neues […]

Budget 2020: Der Gemeinderat beschloss heute das Budget für das kommende Jahr

In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde das Budget für das kommende Jahr für die Stadt Graz präsentiert. Für die FPÖ trat Finanzsprecher GR Berno Mogel ans Rednerpult und plädierte an die Opposition, das stabile und überaus mutige Budget mitzutragen. In zehn Punkten erklärte er, was es heißt, Verantwortung zu übernehmen und die Zukunft zu gestalten. Die […]