Budgetrede von Klubobmann Sippel zum Voranschlag 2019

Im Rahmen der Budget-Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2018, in der der Voranschlag für 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt wird, hatte Klubobmann Armin Sippel die Aufgabe, namens des Freiheitlichen Gemeinderatsklubs die Generalrede vorzutragen. Darin kritisiert Sippel die Parteien außerhalb der Agenda scharf und wirft ihnen vor, es fehle ihnen an Bereitschaft, an Mut und an politischer Kreativität.

Das vorliegende Budget ist das bisher größte in der Geschichte der Stadt Graz und gleichzietig eines der ausgewogensten. Die Höhe resultiert vor allem aus den stetig steigenden Sozialausgaben, aber auch aus den Aufwendungen für die Verlustabdeckung aus dem öffentlichen Verkehr. Zu deutlichen Eckwerterhöhungen kommt es folglich unter anderem im Sozialamt, im Gesundheitsamt und im Straßenamt. Im Bereich der außerordentlichen Gebarung wurde der Investitionsfonds verlängert und aufgestockt. Vorgesorgt wird für umfassende Schulausbauten, für ein Wohnausbauprogramm in der Höhe von knapp 15 Millionen Euro sowie für die Anschaffung von sechs neuen Straßenbahngarnituren. Soziales, Bildung, Pflege, Kultur & Wissenschaft werden im Schnitt um über 3 Prozent erhöht.

Hier finden Sie die Generalrede von Klubobmann Armin Sippel in voller Länge.