Einträge von wordpressadmin

Wahlplakate von KPÖ und SPÖ: 100 Prozent unglaubwürdig

Die beiden Parteien werfen mit dem Aufstellen mobiler Plakatflächen ihre eigenen Prinzipien über Bord. Im Oktober 2016 brachte der damalige VP-Gemeinderat Thomas Rajakovics einen dringlichen Antrag ein, um die Flut mobiler Plakatständer in Wahlkampfzeiten im öffentlichen Raum einzudämmen. Seiner Argumentation, dass zusätzlich aufgestellte Großplakate das Stadtbild verschandeln, folgten auch die damalige KP-Klubobfrau Ina Bergmann und […]

Diskussion um Förderung des Vereins SOMM: Benedek instrumentalisiert Menschenrechtsbeirat

Klubobmann Sippel unterstützt die entschlossene Vorgehensweise des zuständigen Stadtrates. Herr Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Benedek hat schon in seiner aktiven Zeit als Vorsitzender des Menschenrechtsbeirates eine hinterfragenswerte Sicht auf die Rolle dieses Gremiums vertreten. So ganz dürfte der Jurist und Leiter des Instituts für Völkerrecht an der KFU die Geschäftsordnung des Menschenrechtsbeirates nicht verinnerlicht haben. Der […]

Die Juli-Ausgabe des „Wir Grazer“ ist da

Aus dem Inhalt: Die Sache hat im Vordergrund zu stehen, nicht das Machtkalkül Politische Chaoswochen in Österreich – Graz bleibt stabil FPÖ in den Bezirken – die große Halbzeitbilanz Ein neues Zuhause für 350 Menschen – das Leuchtturmprojekt „Am Grünanger“ Neue Startwohnungen für junge Grazer in Andritz Rotes Mindestsicherungschaos in der Steiermark Asylzahlen in der […]

Juli 2019

Fragestunde GR Ing. Roland LOHR – Ausschreibung GUST-Mobil (StR Kahr) GR Mag. Astrid SCHLEICHER – Konzept zur Vermeidung von Plastikmüll auf Großveranstaltungen (StR Schwentner) GR Christoph HÖTZL – Kreisverkehr Petrifelderstraße-Neufeldweg (StR Kahr)   Dringliche Anträge gemeinsamer Antrag mit der ÖVP – Jugendpartizipation zu Maßnahmensetzung im Umweltbereich gemeinsamer Antrag mit der ÖVP – Eine Kapitulation vor dem […]

Polizei bestätigt: Schutzzonen in Grazer Parks wirken

Zusätzlich zur Bekämpfung der Drogenkriminalität sind auch neue Strategien zur Bewältigung des Suchtmittelmissbrauchs notwendig. Die zwei Grazer Parks Volksgarten und Metahofpark, in denen seit März 2019 Schutzzonen in Kraft sind, sind heute nahezu drogenfrei. Mehr als 350 Betretungsverbote wurden innerhalb von vier Monaten ausgesprochen. Betroffen waren dabei Menschen aus 59 verschiedenen Nationen, wobei Afghanen die […]

Juni 2019

Fragestunde GR Christoph HÖTZL – Verkehrssituation Messendorfgrund (StR Kahr) GR Mag. Astrid SCHLEICHER – Verkehrssituation Messendorfgrund (StR Schwentner) GR Claudia SCHÖNBACHER – Elternparkplätze für die VS Neuhart (StR Kahr) GR Berno MOGEL – Kreuzung Liebenauer Stadion (StR Kahr)

Bürgermeister-Stellvertreter Eustacchio: „Grazer Erfolgsweg wird fortgesetzt!“

Bgm. Nagl und Bgm.-Stv. Mario Eustacchio haben beim heutigen Vieraugengespräch schnell klargelegt, dass der gemeinsame Erfolgsweg in Graz weitergeführt wird. Die bisher abgearbeiteten Projekte sind ein deutlicher Beleg für ihre konstruktive Arbeit. Beide Seiten haben festgehalten, dass die sachliche Zusammenarbeit im Interesse der Stadt Graz und seiner Bevölkerung liegt. Das in der bisherigen Zusammenarbeit gewachsene […]

Mai 2019

Fragestunde GR Claudia SCHÖNBACHER – Kärntner Straße/Grillweg – geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung (StR Kahr) GR Ing. Roland LOHR – Erweiterung der App „Graz Mobil“ (StR Riegler) GR DI Heinrich SICKL – Fahrradabstellanlage Haltestelle Don Bosco (StR Kahr)   Anfragen an den Bürgermeister GR Berno MOGEL – Ausbau und Förderung von Carsharing-Modellen   Anträge GR Mag. Rudolf […]

Gemeinderat bestätigt Vizebürgermeister Eustacchio

Misstrauensantrag abgelehnt Die vereinigte Opposition bestehend aus Kommunisten, Grünen, Neos und SPÖ hat im heutigen Sondergemeinderat einen Misstrauensantrag gegen Bürgermeisterstellvertreter Mario Eustacchio eingebracht. Erwartungsgemäß wurde dem parteipolitisch motivierten Vorgehen der vier Parteien eine Absage erteilt. „Besorgniserregend ist der leichtfertige Umgang dieser Parteien mit dem starken Instrument des Misstrauensantrags. In Ermangelung eigener politischer Erfolge steht die […]

April 2019

Fragestunde GR Claudia SCHÖNBACHER – BULME-Bus (StR Kahr) GR Mag. Rudolf MOSER – Verkehrssicherheit Alte Poststraße (StR Kahr)   Anträge GR Ing. Roland LOHR – Beleuchtung Spielbergweg GR Berno MOGEL – Bewerbung kultureller Veranstaltungen