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Juni 2019

Fragestunde GR Christoph HÖTZL – Verkehrssituation Messendorfgrund (StR Kahr) GR Mag. Astrid SCHLEICHER – Verkehrssituation Messendorfgrund (StR Schwentner) GR Claudia SCHÖNBACHER – Elternparkplätze für die VS Neuhart (StR Kahr) GR Berno MOGEL – Kreuzung Liebenauer Stadion (StR Kahr)

Bürgermeister-Stellvertreter Eustacchio: „Grazer Erfolgsweg wird fortgesetzt!“

Bgm. Nagl und Bgm.-Stv. Mario Eustacchio haben beim heutigen Vieraugengespräch schnell klargelegt, dass der gemeinsame Erfolgsweg in Graz weitergeführt wird. Die bisher abgearbeiteten Projekte sind ein deutlicher Beleg für ihre konstruktive Arbeit. Beide Seiten haben festgehalten, dass die sachliche Zusammenarbeit im Interesse der Stadt Graz und seiner Bevölkerung liegt. Das in der bisherigen Zusammenarbeit gewachsene […]

Mai 2019

Fragestunde GR Claudia SCHÖNBACHER – Kärntner Straße/Grillweg – geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung (StR Kahr) GR Ing. Roland LOHR – Erweiterung der App „Graz Mobil“ (StR Riegler) GR DI Heinrich SICKL – Fahrradabstellanlage Haltestelle Don Bosco (StR Kahr)   Anfragen an den Bürgermeister GR Berno MOGEL – Ausbau und Förderung von Carsharing-Modellen   Anträge GR Mag. Rudolf […]

Gemeinderat bestätigt Vizebürgermeister Eustacchio

Misstrauensantrag abgelehnt Die vereinigte Opposition bestehend aus Kommunisten, Grünen, Neos und SPÖ hat im heutigen Sondergemeinderat einen Misstrauensantrag gegen Bürgermeisterstellvertreter Mario Eustacchio eingebracht. Erwartungsgemäß wurde dem parteipolitisch motivierten Vorgehen der vier Parteien eine Absage erteilt. „Besorgniserregend ist der leichtfertige Umgang dieser Parteien mit dem starken Instrument des Misstrauensantrags. In Ermangelung eigener politischer Erfolge steht die […]

April 2019

Fragestunde GR Claudia SCHÖNBACHER – BULME-Bus (StR Kahr) GR Mag. Rudolf MOSER – Verkehrssicherheit Alte Poststraße (StR Kahr)   Anträge GR Ing. Roland LOHR – Beleuchtung Spielbergweg GR Berno MOGEL – Bewerbung kultureller Veranstaltungen

Schutzzonen in Grazer Parks sind ein voller Erfolg

Klubobmann Sippel spricht sich sowohl für eine zeitliche als auch räumliche Ausdehnung der Schutzzonen aus Nach einem Monat Schutzzonen in Graz zieht die Polizei eine erste Zwischenbilanz: 170 Betretungsverbote, 138 Sicherstellungen von Drogen und 28 Festnahmen sprechen für sich. Klubobmann Sippel gratuliert der Exekutive zu diesem großartigen Erfolg, der auch von vielen Bürgern positiv wahrgenommen […]

Eustacchio: Beschluss der Bundesparteileileitung bereits vor Jahren zu 100 Prozent umgesetzt

Keine Mitglieder der Identitären auf Funktionärs- oder Mandatarsebene in der FPÖ Graz Der Grazer Vizebürgermeister und FPÖ-Stadtparteiobmann Mario Eustacchio versteht die Aufregung in der aktuellen Diskussion um die Identitären nicht wirklich. Auch die krampfhaften medialen Versuche, Verstrickungen mit der identitären Bewegung nachzuweisen, bezeichnet der Grazer Vizebürgermeister als lächerlich. „Es versteht sich von selbst, dass eine […]

Beitrag zur aktuellen Debatte über die Bautätigkeit in Graz

Aktuell findet wieder eine heftige Diskussion rund um das Thema Bauen in Graz statt. Die Sängerin Stefanie Werger hat in diesem Zusammenhang sogar von einer „Bauwut“ gesprochen. Letztlich liegt es in der Verantwortung der Politik in Stadt und Land, einen vernünftigen Weg zwischen Wachstum und Lebensqualität in Graz zu schaffen. Der freiheitliche Klubobmann Armin Sippel […]

März 2019

Fragestunde GR Ing. Roland LOHR – Auffahrwarnsystem für Straßenbahnen (StR Riegler) GR Berno MOGEL – Ausbau des Radweges Georgigasse – Abschnitt Schloßstraße zur Baiernstraße (StR Kahr)   Dringliche Anträge gemeinsamer Antrag mit der ÖVP – Plabutschseilbahn   Anträge GR Christoph HÖTZL – Attraktivierung des Kinderspielplatzes beim Bezirksamt in St. Peter GR Christoph HÖTZL – Autobahnanbindung […]