Grazer Kommunisten – die Partei des traditionellen „Njet“

FP-Klubobmann Sippel fordert Konstruktivität von den Kommunisten ein

Das „Njet“ des Parteivorsitzenden hatte in der ehemaligen KPdSU zu Zeiten des Bestehens der Sowjetunion durchaus imperative Wirkung. Dieser Verhaltensmechanismus dürfte nun auch Teil einer Copying-Strategie des letzten versprengten Restes kommunistischer Bewegungen auf Grazer Boden sein. Allerdings übersehen die Grazer Parteigenossen geflissentlich, dass sie hier Teil eines demokratischen Systems sind und mit zwei Stadtsenatssitzen eben auch Bestandteil eines demokratisch gewählten Kollegialorgans. Da darf man durchaus eine sachliche Herangehensweise an die Themenstellungen erwarten.

Ganz aktuell ist es das Thema Olympia-Bewerbung der Stadt Graz, welches die Grazer Kommunisten mit ihrem fast schon obligatorischen „Njet“ kommentierten. Es ließen sich unzählige Themenstellungen nennen, die die Grazer Kommunisten ohne politisch-inhaltlichen Diskurs mit einem kategorischen „Njet“ beantworteten. Die Debatte um den Zentralen Speicherkanal, um längst fällige Indexanpassungen und andere wichtige Infrastrukturprojekte dürfen als beispielgebend erwähnt werden.

„Die politische Debatte lebt vor allem von Rede und Gegenrede. Der inhaltliche Diskurs ist ein wesentliches konstruktives Element der Zusammenarbeit in einem kollegialorganlich besetzten Stadtsenat. Eben diese Mitarbeit, dieses konstruktive Teilnehmen an der politischen Auseinandersetzung, sucht man in den Reihen der KPÖ vergebens. Jenseits ihrer Ressortzuständigkeit äußert die kommunistische Verkehrsstadträtin – die im Übrigen innerhalb ihres tatsächlichen Ressorts als weniger offensiv auffällt – bereits wieder ihr kategorisches „Nein“. Die Tatsache, dass mit dieser Bewerbung auch große Chancen für den Tourismus, für die Infrastruktur und – was besonders verwundert – für den Verkehr einhergehen, lässt Frau Kahr konsequent außer Acht. Diese engstirnige Parteimentalität kann uns aber auch in eine Sackgasse führen. So wie die kommunistische Partei in der Vergangenheit nie wirklich Wohnungen für diese Stadt gebaut hat, so baut sie auch jetzt in politischem Sinne keine Brücken. Das ist eine inhaltliche Themenverfehlung und im wahrsten Sinne sehr bedauerlich“, so Klubobmann Sippel abschließend.