Verkehr

KPÖ-Verkehrskonzept – mehr Klassenkampf, weniger Miteinander

Freundliche Worte, aber am Ende doch KPÖ

Sie wolle niemanden „gängeln“ oder merklich benachteiligen, erklärte die Neo-Verkehrsstadträtin Elke Kahr in ihrer Pressekonferenz am 5. Mai 2017. In ihrem Konzept soll die sanfte Mobilität absoluten Vorrang haben und die Menschen mehr Platz erhalten. Am Ende läuft es aber doch auf die übliche kommunistische Vorgehensweise hinaus. Eine geplante Nahverkehrsabgabe, temporäre Fahrverbote und weniger Unterstützung für Forschungseinrichtungen und Unternehmen, die sich vor allem mit der Entwicklung elektrisch betriebener Fahrzeuge befassen. Elke Kahr lebt den Klassenkampf. Selbst als Verkehrsstadträtin sieht sie im motorisierten Individualverkehr und in den Unternehmen den potentiellen Gegner. Sie formuliert es freundlich, meint es aber doch eindeutig.

Statt konsensorientiertem Miteinander steuern wir nun auf ideologisch motivierte Verkehrspolitik zu

„Das Konzept des gleichberechtigten Nebeneinanders aller Verkehrsteilnehmer, das der vormals zuständige Stadtrat Eustacchio sehr erfolgreich umgesetzt hat, wird also von Elke Kahr und ihrem KPÖ-Team nicht weiter fortgesetzt. Statt konsensorientiertem Miteinander steuern wir nun auf ideologisch motivierte Verkehrspolitik zu“, erklärt FPÖ Klubobmann Mag. Armin Sippel, der in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass viele dieser Maßnahmen von Elke Kahr alleine gar nicht umgesetzt werden können. „Gott sei Dank“ – wie der Klubobmann der Freiheitlichen abschließend hinzufügt.